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Oostenrijk, verklaring van fractievoorzitters van de Nationale Raad

22 april 2015

Am 24. April jährt sich der Genozid, welcher durch das Osmanische Reich an 1,5 Millionen Armeniern verübt wurde, zum hundertsten Mal. Vor diesem Hintergrund gedenken wir der Opfer von Gewalt, Mord und Vertreibung, zu denen auch zehntausende Angehörige anderer christlicher Bevölkerungsgruppen im Osmanischen Reich, wie jene der Aramäer, der Assyrer, Chaldäer und der Pontos-Griechen gehören.

Aufgrund der historischen Verantwortung – die österreich-ungarische Monarchie war im Ersten Weltkrieg mit dem Osmanischen Reich verbündet – ist es unsere Pflicht, die schrecklichen Geschehnisse als Genozid anzuerkennen und zu verurteilen. Ebenso ist es die Pflicht der Türkei, sich der ehrlichen Aufarbeitung dunkler und schmerzhafter Kapitel ihrer Vergangenheit zu stellen und die im Osmanischen Reich begangenen Verbrechen an den Armeniern als Genozid anzuerkennen.

In Zeiten, in denen internationale Krisenherde eine immer größere Gefahr für die Welt und ihre Werte darstellen, gilt es, entschieden gegen Gräueltaten und Verfolgung von Menschen in aller Welt aufzutreten. Das Verbrechen an den Armeniern vor einhundert Jahren, das von Papst Franziskus als “erster Genozid des 20. Jahrhunderts” bezeichnet wurde, macht die Notwendigkeit von Gedächtniskulturen deutlich. Denn das Bewusstsein für unsere unantastbaren Werte der Freiheit, des Friedens und der Menschenrechte ist untrennbar verbunden mit einem würdigen Andenken an die Opfer von Gewalt, Verfolgung, Vertreibung und Massenmord.

Die Klubobleute bekennen sich dazu, den bewährten österreichischen Weg des Dialogs und der Versöhnung bei der Beilegung von internationalen Konflikten im Rahmen der Möglichkeiten konsequent fortzusetzen. Dies auch in Hinblick auf historische Geschehnisse, die einen Keil zwischen Ethnien und Staaten treiben, wie im Falle der Türkei und Armenien. Seitens der Türkei gilt es, im Sinne einer transparenten Aufarbeitung Licht in das Dunkel der Vergangenheit zu bringen.

Um die Aussöhnung zu fördern, wird die Absicht erklärt, eine Auseinandersetzung mit den historischen Ereignissen sowie deren Aufarbeitung durch die Türkei und Armenien als ersten Schritt zur Versöhnung und zur längst überfälligen Verbesserung der türkisch-armenischen Beziehungen sowohl bilateral als auch auf europäischer Ebene aktiv zu unterstützen.

Die am 15. April 2015 im Europäischen Parlament verabschiedete Resolution (European Parliament resolution of 15 April 2015 on the centenary of the Armenian Genocide (2015/2590(RSP)) zur Aussöhnung der Türkei und Armenien wird – unbeschadet der formalen völkerrechtlichen Beurteilung – von den Klubobleuten der im Nationalrat vertretenen Parteien begrüßt

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